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weiterhin Theater im Gerichtssaal: Samsung’s Anwalt von Zeuge korrigiert

weiterhin Theater im Gerichtssaal: Samsung’s Anwalt von Zeuge korrigiert

Die Kollegen von The Verge berichten stetig von den aktuellen Entwicklungen im Fall Apple gegen Samsung.

Am gestrigen Gerichtstag zeigte sich mal wieder ein typisches Szenario aus Corporate Lawsuits: Die Details der Vorgänge werden gegen die Jury ausgespielt – Theater im Gerichtssaal.

Bryan Bishop berichtet vom Samsung Anwalt Kevin Johnson, der Professor Rasvin Balakrishnan (Zeuge) vor den Augen der Jury diskreditieren wollte. Dabei ging es um das 812er Patent, welches auch als “bounce-back-patent” bezeichnet wird. Wenn auf einem Gerät der Bildschirminhalt nach oben verschoben wird, einen Freiraum lässt und zurück-“bounced”, fällt dieses im Groben unter das besagte Patent.

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Samsung verstößt mutmaßlich mit etwa 20 Geräten (Smartphones und Tablets) gegen das von Apple registrierte Patent. Betroffen sind Browser-Apps, Kontakt-Apps und Fotogalerien.

Zeuge erläutert genaue Sachverhalte

Während dem Kreuzverhör des Zeugen Balakrishnan startete der Samsung-Anwalt Johnson mehrere Angriffe, die sich als peinliche, vermeintliche Tricks zeigten.

So behauptete Johnson, dass die von Apple gezeigten Präsentationsfolien fehlerhaft seien. Obgleich sein eigens vorgeführtes Material auf dieselbe Quelle zurückging. Daraufhin forderte Johnson den Zeugen hinaus, die Funktionalität anhand eines 7-Zoll Galaxy Tablets vorzuführen – ohne dabei zu erwähnen, welches Betriebssystem oder Skin/Launchertheme das Tablet nutze.

Fragwürdige Demonstration des Samsung-Anwalts

Außerdem versuchte Johnson den Gerichtssaal mit einem Video zu überzeugen, welches ein Galaxy Tab 10.1 zeigte. Laut Johnson wäre darin ersichtlich, dass kein Verstoß vorliege. Amüsanterweise korrigierte ihn der Zeuge in seiner Äußerung: denn das Video zeigte keine Situation, in der ein User tatsächlich bis nach ganz unten scrollte. Eine Grundlage für die Demonstration von Bounce-Back. Wie sollte also ein Vorhandensein dieser Funktionalität nachgewiesen oder für unwahr befunden werden, wenn in dem Video kein Auslöser für das besagte Verhalten zu sehen ist?

bounceback weiterhin Theater im Gerichtssaal: Samsungs Anwalt von Zeuge korrigiert

Eigentlich fällt es schwer zu glauben, dass eine so simple Funktionalität das Subjekt von solchen Taschenspielertricks wird, wie The Verge es darstellt. Entweder haben einige Beteiligte zu wenig Ahnung von der Materie, oder die Jury ist tatsächlich so leicht zu verblüffen, wie man es in einigen Hollywoodfilmen sieht.

Bryan Bishop schreibt von einer hohen Komplexität der Patente, die ja sicher vorhanden sein mag, aber die bounce-back-Funktion? Come on. Da gibt es nicht allzu viel zu verpassen, vor allem wenn angebliches Beweismaterial keine vergleichbare Bildschirmbewegung aufweist. Wenigstens einer in der Jury hätte es doch sicher auch ohne den hilfreichen Zeugen gemerkt. Oder?

via The Verge

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  • Bubelbub

    Immer dieser Patente Scheiß.

    So eine kleine Funktion…

    Das nächste Projekt lass ich bei mir auch komplett patentieren.
    Jede einzelne Funktion …
    Vom Taschenrechner bis zu jeder klitzekleinen Berechnung.

    Das ist doch albern…

  • Tom

    Hey ‘Bub,
    coole Idee.
    für ein Patent ist allerdings erforderlich dass Deine Idee neu ist und nicht der reinen Datenverarbeitung dient. Hier ein Auszug aus einer Patent-FAQ der HU-Berlin:

    Eine Patent kann auf Antrag vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt werden, wenn die Vorraussetzungen Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit für eine technische Erfindung erfüllt sind.

    Der Gegenstand einer patentfähigen Erfindung muss in irgendeiner Form technisch sein. Er kann ein Gerät, eine Maschine, eine Vorrichtung, ein chemischer Stoff, ein Stoffgemisch, ein Arbeitsverfahren, ein Herstellungsverfahren und sein Erzeugnis oder eine Verfahrensverwendung sein. Die Erfindung muss eine so genannte Lehre zum technischen Handeln beinhalten. Nicht patentfähig sind z.B. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien, ästhetische Formschöpfungen, Pläne und Regeln für gedankliche Tätigkeiten und Programme für reine Datenverarbeitung.

    Apple hat also eine Funktion patentiert, die eigens erfunden, nicht bestehend und nützlich ist. Bounce-Back fühlt sich einfach gut an und hilft, der Verwirrung beim Bedienen eines Touchdevices entgegenzukommen. Damit waren sie eben zuerst dran, wieso also nicht das Konzept schützen lassen? Andersherum hindern Softwarepatente natürlich auch Innovation, das ist klar. Aber in diesem speziellen Fall sehe ich Apple durchaus im Recht.

  • Kai

    Da muss man vorsichtig sein wenn man behauptet dass solche Patente Innovation verhindern, vollkommen richtig dass geistiges Eigentum und Patente/Marken geschützt sind. Ich denke sogar es fördert Innovation wenn nicht jeder Depp alles kopieren und damit Geld verdienen darf sondern anfängt sich eigene, und sogar neue Ideen auszudenken und umzusetzen, natürlich setzt dieser darauf dann auch ein Patent. Wenn es da Bedarf der Änderung gibt dann doch wohl eher am System selbst.