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Apple gegen Samsung continued: Verkaufsverbot vom Galaxy SIII bevorstehend?

Apple gegen Samsung continued: Verkaufsverbot vom Galaxy SIII bevorstehend?

Reuters Seoul berichten von einem wenig überraschenden Fortschritt in der anhaltenden Patentfehde zwischen Apple Inc und Samsung Electronics: Apple verlangt zusätzlich $707 Millionen (zu der $1 Mrd.) und das Verkaufsverbot von sämtlichen Produkten, die gegen die besagten Patente von Apple verstoßen. Ebenso soll das Verkaufsverbot diejenigen Produkt-Features betreffen, die sich lediglich durch ihre Farbe von den patentierten Features unterscheiden. Sollte der ausgedehnte Antrag auf ein Verbot tatsächlich Anwendung finden könnte auch das Flaggschiff von Samsung, das Galaxy SIII, betroffen sein.

Dabei geht es sowohl um Designpatente, als auch um funktionsbasierte Patente. Die zusätzlichen $707 Millionen richten sich nach folgender Zusammensetzung: $400 Millionen für Schadenansprüche, die aus Designpatenten herrühren, $135 Millionen für absichtliche Patentverstöße gegen den Schutz diverser Gebrauchsmuster und $121 Millionen zusätzliche Entschädigung für Verstöße, die von der Jury nicht ins Urteil einbezogen wurden. Außerdem kommen $50 Millionen an Zinsen hinzu, die prä-Urteil fällig gewesen seien. Am späten Freitag wurde der Antrag gestellt, der sich auch mit Apple’s Unzufriedenheit über den “kleinen Sieg” des letzten großen Urteils deckt.

Samsung beschwerte sich über das Patentrecht im Allgemeinen und lamentierte über die Inklusion von Designfaktoren. Schließlich könne man doch nicht ein Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken besitzen. Oder eine Technologie, die alltägliche Verbesserungen durch Samsung und andere Firmen erfährt. Meines Erachtens entspringt diese Äußerung einer Firma, die bislang noch nicht selbst Opfer der Klonkriege wurde. Oder es noch nicht gemerkt hat.

Kennt ihr das Huawei Ascend P1 eigentlich? ;)

Die aktuelle Litigation trägt einige wichtige Kernaspekte mit sich, es geht nämlich um die Rechteverteilung für diverse Schlüsseltechnologien der Smartphone-Welt. Kurz vor der Weihnachtssaison ist es sicherlich fraglich, inwieweit eine solche Schlammschlacht sich positiv auf die Images der beiden Kontrahenten auswirken wird. Andererseits werden die meisten Konsumenten zwar darüber sprechen, sich aber dennoch ein Produkt von einem der beiden Hersteller kaufen oder es verschenken.

Source Reuters

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