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Samsung macht ernst und will das iPhone 5 verbieten lassen: Patentverletzungen

Samsung macht ernst und will das iPhone 5 verbieten lassen: Patentverletzungen

Samsung hat wie angekündigt die Kanonen ausgepackt und geht gerichtlich gegen das iPhone 5 vor. Laut Samsung verletzt das neue Edel-Smartphone von Apple mehrere Patente der Südkoreaner ohne Erlaubnis und deshalb möchte man ein Verkaufsverbot in den USA und Europa erreichen.

Bereits vor der offiziellen Vorstellung des neuen iPhone 5 durch Apple im September hatte Samsung angekündigt sich das Gerät nach dem Marktstart genauer anzuschauen und gegebenenfalls gerichtlich vorzugehen, sollte das iPhone 5 Samsung-Patente verletzen. Die Südkoreaner zielen hier besonders auf LTE-Patente, die Apple ungefragt und ohne Erlaubnis von Samsung verwenden soll, dass berichtet unter anderem FossPatents. Neben Nokia und Qualcomm besitzt das Unternehmen aus Südkoreaner die drittmeisten LTE-Patente. Nach einer intensiven Untersuchung sei man bei Samsung nun zu dem Entschluss gekommen, dass das iPhone 5 mehrere dieser eigenen LTE-Patente verletzt.

Samsung hat allerdings kein neues Patentverfahren angesetzt, sondern die Klage gegen das iPhone 5 in das aktuell laufende Patentverfahren gegen Apple in den USA aufnehmen lassen. Das sei eigenen Angaben zufolge besser als ein separates und neues Verfahren zu beginnen. Das Unternehmen möchte sich dabei jedoch nicht nur auf die USA konzentrieren, sondern auch in Europa ein weiterläufiges Verkaufsverbot vor Gericht erwirken. Inwiefern das klappen wird, müssen wir noch abwarten. Weitere Infos diesbezüglich sind noch nicht bekannt.

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(Titelfoto: engadget)


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