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Kein iPhone & iPad Verkaufsverbot: Weiterer Sieg für Apple

Kein iPhone & iPad Verkaufsverbot: Weiterer Sieg für Apple

Im ewigen Patentstreit mit dem kalifornischen Computer-Unternehmen Apple, hat Samsung im eigenen Heimatland Südkorea eine Niederlage hinnehmen müssen. Ein Gericht wies die Klage von Samsung zurück, wonach der südkoreanische ein Verkaufsverbot für ältere iPhone- und iPad-Modelle erwirken wollte. Das Gericht ist der Meinung, dass Apple die von Samsung angesprochenen Patente nicht verletzt. Dabei ging es um genau drei Mobile-Patente, die Messaging-Funktionen und Push-Meldungen für Kurznachrichten beschreiben.

Das Gericht entschied sich gegen ein landesweites Verkaufsverbot des iPhone 5, iPad 2 und iPhone 4s in Südkorea. Das Gericht sprach dem südkoreanischen Elektronik-Konzern jedoch eine Schadenersatzzahlung von 95.100 US-Dollar zu.

"Wir sind froh, dass das koreanische Gericht die lächerlichen Behauptungen von Samsung ablehnte", sagte Apple-Sprecher Steve Park.

Erst im August im vergangenen Jahr hatte das gleiche Gericht beide Unternehmen zu Schadensersatzzahlungen verurteilt, weil Apple und Samsung Patente des jeweils anderen verletzt hatten. Der Richter kam zu dem Urteil, dass Apple zwei Wireless-Patente und Samsung ein Apple-Patent verletzt, dass die Bounce-Back-Funktion (Bilder springen beim Scrollen zur ursprünglichen Position zurück) in iOS beschreibt.

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Giganten ist noch lange nicht vorbei und wird vermutlich auch niemals enden. Ähnliches kennen wir aber auch von der Automobilbranche, dort sind derartige Patentverletzungen und Gerichtsprozesse Teil des täglichen Geschäfts.

apple-vor-gericht

via. reuters


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