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Samsung vs. Ericsson: Südkoreaner halten Vereinbarung nicht ein

Samsung vs. Ericsson: Südkoreaner halten Vereinbarung nicht ein

Und wieder bahnt sich ein neuer Rechtsstreit in der IT-Welt an. Wie Ericsson, ehemals Sony Ericsson, in einer Pressemitteilung verlauten ließ, wird man rechtliche Schritte gegen das südkoreanische Unternehmen Samsung einleiten.

Aus der Pressemitteilung geht hervor, dass Ericsson keine andere Möglichkeit sieht und deshalb vor dem texanischen Bezirksgericht in den USA Klage gegen den Elektronik-Riesen Samsung eingereicht hat. Grund hierfür sei eine Nicht-Verlängerung einer Lizenz-Vereinbarung zwischen beiden Unternehmen. Laut Ericsson wird bereits seit zwei Jahren mit Samsung verhandelt, da ein auslaufender Lizenzvertrag verlängert werden muss.

Hierbei geht es um Technologie, die sich Ericsson bereits vor einiger Zeit patentieren lassen hat und in vielen Mobilefunk-Geräten zum Einsatz kommt. Laut eigenen Angaben hat das schwedische Unternehmen mehr als 100 laufende Lizenzverträge mit allen großen Unternehmen in der Branche. Der Vertrag mit Samsung wurde 2001 unterzeichnet, jedoch möchte Samsung diesen scheinbar nun nicht verlängern und es vor Gericht darauf ankommen lassen.

Grund für die Nicht-Unterzeichnung ist dabei wohl, dass Samsung sich weigert, eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen zu kaufen. Ob Ericsson zu viel Geld wollte und deshalb die Verhandlungen scheiterten, ist bislang unklar. Es ist jedoch so, dass Unternehmen ihr standardisiertes geistiges Eigentum zu fairen und vernünftigen Preisen lizenzieren müssen. Insgesamt besitzt das schwedische Unternehmen weltweit über 30.000 Patente.

"The dispute concerns both Ericsson's patented technology that is essential to several telecommunications and networking standards used by Samsung's products as well as other of Ericsson's patented inventions that are frequently implemented in wireless and consumer electronics products. Ericsson has concluded that it has no option other than legal action after negotiations have not been successful since Samsung has refused to take a license on FRAND terms."

Ein ähnlicher Fall ereignete sich bereits Anfang 2012, als die Europäische Kommission ein Ermittlungsverfahren gegen Samsung einleitete, da herausgefunden werden sollte, inwiefern Samsung seine standardisierten Patente missbraucht. Gleiches geht übrigens aus Unterlagen hervor, die Apple der ITC (US-Handelsbehörde) eingereicht hat. Die Untersuchungen hierzu laufen aktuell noch.

source: (Pressemitteilung) via. zdnet


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  • Werner.B

    Richtig so! Miese Typen bei SAMSUNG, kopieren alles und wollen für nichts zahlen!



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