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Weblogit | November 26, 2024

NRW stimmt gegen Änderung der Jugendschutzregeln, JMStV erst einmal vom Tisch.

ShortNews: Einem großen Teil der Internetgemeinde in Deutschland dürfte heute Nachmittag wohl erstmal ein Stein vom Herzen gefallen sein, denn die Nordrhein-Westfälische Landesregierung hat heute ihre Zustimmung zur Neuregelung des Jugendschutzstaatsvertrags  verweigert.Jugendschutz_Gerd-Altmann_pixelio.de

Wie Heise.de gegen 17 Uhr Berichtete stimmten die Landesparteien der CDU, FDP und Linken dem Vertrag nicht zu, somit bekamen die übrigen Parteien, SPD und Grüne nicht genug Stimmen zusammen um den Antrag durch zu drücken.

Bei der Kommission für Jugendmedienschutz und der FSM ist die Laune jetzt natürlich ersteinmal gedrückt denn diese Institutionen waren hauptsächlich für die Neuregelungen verantwortlich.

Sprecher beider Organisationen kündigten allerdings weiter an einer Neugestaltung zu arbeiten und die Deutsche Netzgemeinde zukünftig besser zu Informieren und an Diskussionen teilhaben zu lassen.

Einen Ausführlichen Bericht zum Thema finden sie bei den Kollegen von Heise.de

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de


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