Der Patentstreit zwischen den beiden Elektronik-Riesen Apple und Samsung zieht sich in den USA jetzt schon ein ganze Weile hin, eine endgültige Vereinbarung gibt es bislang noch nicht. Neuen Gerichtsunterlagen ist nun aber zu entnehmen, dass Apple offenbar mit einer Schutzklausel einen gültigen Lizenzvertrag mit Samsung eingehen möchte. Darin soll festgelegt werden, dass Samsung zwar offiziell einige Apple-Patente nutzen, aber keine Produkte des Computer-Konzerns aus Cupertino klonen darf.
Einen ähnlichen Lizenzvertrag ging Apple schon vor über einem Jahr mit dem Konkurrenten HTC ein. Damals hatte man ebenfalls eine Schutzklausel festgesetzt, die das Kopieren von Apple-Produkten untersagt. Smartphones, die HTC auf den Markt bringt, dürfen somit keine Ähnlichkeiten zum iPhone aufweisen. Patente, wie die bekannten Multitouch-Gesten, dürfen jedoch verwendet werden. Selbiges verlangt Apple von Samsung, die Südkoreaner lehnten bislang aber ab. Sie begründeten dies mit angeblichen Lizenzangeboten seitens Apple, die schon zu einem früheren Zeitpunkt angeboten wurden, eine solche Schutzklausel jedoch nicht enthielten.
Da sich beide Unternehmen immer noch nicht geeinigt haben, ist für den 19. Februar ein letztes Schlichtungsgespräch zwischen den beiden Bossen Tim Cook (Apple CEO) und Kwon Oh-hyun (Samsung CEO) angesetzt worden. Ebenfalls dabei sein werden die beiden Hauptanwälte beider Unternehmen, die zuvor noch einmal zu einer letzten Anhörung am 30. Januar vor Gericht erscheinen müssen. An diesem Tag wird die zuständige Richterin Lucy Koh darüber entscheiden, ob Verkaufsverbote inkrafttreten werden oder nicht.
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