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Weblogit | December 26, 2024

Patentstreit: Apple will auch gegen das Samsung Galaxy S4 klagen

Im ewigen Patentstreit zwischen Apple und Samsung in den USA gibt es seit Langem mal wieder eine interessante Neuigkeit: Die Kalifornier wollen festgestellt haben, dass das aktuelle Flaggschiff der Südkoreaner auch gegen Apple-Patente verstößt und wollen dagegen klagen.

Wie FOSS Patents berichtet, hat Apple das Samsung Galaxy S4 analysiert und will es zur Liste der Geräte hinzufügen, die gegen eigene Patente verstoßen. Richterin Lucy Koh hatte eigentlich gefordert, dass beide Parteien die Liste mit den betroffenen Geräten bis zum Frühjahr 2014 auf 10 pro Seite verkürzen. Dazu soll es ein Limit von jeweils 5 zu verhandelnden Patenten geben.

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Momentan beschuldigen sowohl Apple als auch Samsung 22 Produkte des Gegners, gegen Patente zu verstoßen und wollen ein Verkaufsverbot erzielen. Bisher war das S4 nicht Teil der Liste und lediglich in einer Fußnote vermerkt. Damit das neue Samsung-Flaggschiff aufgenommen werden kann, will Apple ein anderes Produkt vernachlässigen.

Die gestern eingereichte Aufzählung umfasst neben dem Galaxy Nexus, Note II, Note 10.1, S2, S3 und Tab 7, 8.9 und Tab 2 10.1 eine Reihe weiterer, hierzulande eher unbekannter Geräte. Auf Samsungs Liste stehen hingegen fast alle Apple-Produkt: iPhone 3G bis 5, alle iPads inlusive des iPad mini, der iPod touch ab der 3. Generation, das MacBook Air und Pro, der iMac, Mac mini und Pro, Apple TV der 1. und 3. Generation und sogar iTunes und iCloud.

Ging es bisher also größtenteils nur um mobile Geräte, will Samsung nun scheinbar auch gegen die Macs vorgehen. Dabei geht es um dieses Patent, das mit Multimedia-Synchronisation zwischen verschiedenen Geräten zu tun hat.

Bleibt abzuwarten, wie Richterin Koh mit der neuen Situtation umgehen wird und ob Samsung bis zum Februar 2014 auch gegen ein eventuelles iPhone 5S oder 6 klagen wird.


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