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Weblogit | October 10, 2024

Apple erhält Patent auf iPad Rechteck-Design mit runden Ecken

Nun also doch, nachdem Apple bereits seit Jahren darum kämpft, sich das Rechteck-Design inklusive der runden Ecken beim iPad patentrechtlich sichern zu lassen, hat das Unternehmen aus Cupertino nun vom US-Patent- und Markenamt das Patent zugesprochen bekommen.

Mit diesem Patent hat sich Apple nun tatsächlich das klassische Design des iPads sichern lassen. Enthalten sind dabei die runden Ecken und das klassische Rechteck-Design. Bereits vor einigen Jahren reichte der Apfelkonzern das Patent offiziell ein, doch jetzt wurde das Patent D670,286 nach einer intensiven Prüfung letztendlich zugesprochen.

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Unklar ist allerdings, inwieweit dieses Patent Apple im Falle weiterer Rechtsstreitereien mit Unternehmen wie Samsung von Nutzen sein kann. Auch wenn das Patent scheinbar genau das beschreibt, was Samsung im Mega-Rechtsstreit vor einigen Wochen kritisiert hat, nämlich das Apple sich ein lang gezogenes Viereck-Design inklusive der runden Ecken schützen lassen wollte, kursiert aktuell auf dem Markt kein einziges Tablet, welches einer Kopie des iPads gleicht.

Das Patent beschreibt nämlich das tatsächliche Designmuster des Apple iPads. Auf den Zeichnungen entspricht dies den durchgezogenen Linien. Nicht direkt enthalten sind dabei direkte Positionierungen von Erkennungsmerkmalen wie beispielsweise der klassische Homebutton, die Lautsprecher oder die Kamera-Position. Also alles was mit gestrichelter Linie dargestellt ist. So lange kein anderer Hersteller einen Button bzw. Knopf oder Kamera-Linse an exakt gleicher Stelle verbaut, dürfte Samsung und Co. ohnehin keine Patentklage ins Haus flattern.

Diverse Experten sind sich gegenüber den Kollegen von Wired aus diesem Grund noch unsicher, ob dieses Patent nun überhaupt einen großen Nutzen für Apple haben könnte, da sich aktuell kaum Tablets auf den Markt befinden, die einer iPad-Kopie gleichkommen. Samsung zum Beispiel nutzt zwar ebenfalls ein Rechteck-Design bei seiner Tablet-Flotte, doch spielen noch andere Faktoren eine Rolle um das berühmte iPad-Geschmacksmuster tatsächlich zu verletzten.

Am Ende des Tages können also nur die Gerichte im Falle eines Rechtsstreit klären, ob aktuelle Geräte auf dem Markt dieses nun von Apple geschützte Rechteck-Design inklusive der runden Ecken verletzen. Wir hoffen, dass die Hersteller vorerst ihre Geschütze im Keller lagern.

(via: ArsTechnica, Wired & The Verge)


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