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Samsung vs. Apple 7.0 – iPad Geschmacksmuster soll gelöscht werden

Samsung vs. Apple 7.0 – iPad Geschmacksmuster soll gelöscht werden

Der Patentkrieg geht mal wieder in eine neue Runde. Mittlerweile wohl die siebte oder auch elfte Runde im ewigen Rechtsstreit zwischen den beiden Elektronikriesen. Diesmal geht es um das europäisch eingetragene iPad-Geschmacksmuster, das laut Apple ihnen gehören soll.

Samsung behauptet nun, dass genau dieses iPad-Geschmacksmuster bereits lange vor dem iPad existiert hat und will es nun als nichtig erklären lassen. Das sagte ein Samsung-Sprecher gegenüber der Korea-Times. Ein entsprechender Antrag sei bereits im August bei dem zuständigen Harmonisierungsamt (HABM) eingereicht worden.

Auf der anderen Seite hat Apple das Geschmacksmuster Patent bereits im Jahr 2004 beim HABM registrieren lassen. Interessant ist die Geschichte vor allem deshalb, weil dieses Patent die Grundlage für die das Verkaufsverbot des Galaxy Tab in Deutschland war. Am 20. Dezember soll das Ganze Verfahren in Berufung gehen. Mal sehen wie es ausgeht und bis dahin noch alles eingeleitet oder verboten wird.

Wie auch immer, sollten wir dazu etwas erfahren und einer von beiden ein blaues Auge bekommen, informieren wir euch natürlich auch über diese Sachen wie immer auf unserer Facebook-Fanpage oder direkt hier im Blog.

Samsung vs. Apple Patentkrieg


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