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Weblogit | November 5, 2024

Auch HTC will iPhone 5 verbieten lassen inkl. iPad 3

Bereits heute Morgen hatten wir darüber berichtet, wie Samsung in den USA und Europa vor Gericht ziehen möchte, um das iPhone 5 verbieten zu lassen, sollte es denn LTE unterstützen. Nun mischt sich auch HTC ein und möchte den Verkauf des neuen Apple-Smartphone ebenfalls stoppen.

Doch beim iPhone 5 soll es wohl nicht bleiben. Demnach will HTC auch gegen das aktuelle "neue" iPad (3) vorgehen und ein Verkaufsverbot erwirken. Hierfür zieht das Unternehmen vor die ITC, der Handelskammer in den USA. HTC hat Meldungen zufolge insgesamt 2 LTE-Patente erworben, welche es einsetzen möchte.

Apple gibt sich hiervon bislang aber unbeeindruckt und möchte diese beiden Patente für ungültig erklären lassen. Laut den Anwälten von Apple handelt es sich hierbei um Technik aus den 90er Jahren und seien für LTE nicht von Bedeutung. Darüber hinaus hatte sich HTC diese Patente im Rahmen einer 75 Milliarden US-Dollar schweren Patentübernahme von ADC Technologies im April gesichert und somit die Patent nicht selbst eingereicht.

Laut Bloomberg widerspricht allerdings die ITC den Angaben der Apple-Anwälte. Apple müsste erst beweisen, dass HTC nicht rechtmäßiger Besitzer der Patente sei. Laut der ITC sind die angesprochenen Patente jedoch gültig.


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