Gestern Abend trat der amerikanische Präsident Barack Obama wieder vor sein Volk und versprach einige grundlegende Änderungen hinsichtlich der Kriegsführung mit Drohnen und dem Gefangenenlager Guantanamo in Kuba. Obama, der vor ein paar Monaten wiedergewählt wurde, schwor wie üblich das amerikanische Volk auf die konsequente Bekämpfung von Terrorismus ein. Doch in Zeiten, in denen vermehrt autonome Kampfmaschinen und Killer-Roboter zum Einsatz kommen, will er eine Wende einleiten.
Bekanntlich sind die Staaten (USA) in den vergangenen Jahren nicht zimperlich mit dem Nahen-Osten umgegangen. Zehntausende Soldaten und unschuldige Zivilisten kamen im und nach dem Irak-Krieg ums Leben. Eine wichtige Rolle spielten und spielen hierbei Drohnen, die zum Teil vollständig autonom agieren und eigenständig Ziele ausmachen können. Auch wenn es bislang kaum bestätigte Zahlen über Opfer gibt, die durch US-amerikanische Drohnenangriffe getötet wurden, so liegt die inoffizielle Zahl bei mindestens 385 bis 775 unschuldigen Zivilisten. Allein darunter, so vermuten inoffizielle Stellen, seien 164 getötete Kinder.
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Um diese Zahlen und der Kriegsführung mit Drohnen wird natürlich ein großer Käfig gelegt. Das normale Volk bekommt davon nur wenig mit, was die US-Regierung im Nahen-Osten mit bewaffneten Drohnen anrichtet. Dennoch: Der Unmut im amerikanischen Volk wurde in den letzten Wochen offenbar zu groß, sodass die US-Regierung erstmals offiziell bestätigte, dass seit 2009 insgesamt 4 amerikanische Staatsbürger durch Drohnenangriffe in Pakistan und Jemen getötet wurden.
Laut Obama seien bislang alle Einsätze und Angriffe mit Drohnen angesichts der Bedrohungen für die USA effektiv, angemessen und legal gewesen. Aber dennoch muss in den Augen von Popstar Barack Obama eine "neue Phase" eingeleitet werden. Er hat nun noch etwas mehr als drei Jahre Zeit, um den Geschichtsbüchern seinen Stempel aufzudrücken. Zwar wollen die Amerikaner im Kampf gegen den Terrorismus nicht nachlassen, aber der Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen soll strengere Richtlinien erhalten. Unter anderem sollen die Gesamteinsätze besser kontrolliert und heruntergefahren werden. Drohnen sollen künftig nur in Ausnahmefällen und mit starken Einschränkungen zum Einsatz kommen. Beispielsweise nur dann, wenn die Zielperson zuvor nicht durch Soldaten festgenommen werden kann. Das sagte Obama in seiner Rede gegenüber dem amerikanischen Volk vor der National Defense University in Washington.
US-Staatsbürgerschaft schützt nicht vor dem Drohnentod
Dass offenbar nicht einmal die eigenen Staatsbürger davor geschützt sind, von einer Drohne überrascht und getötet zu werden, macht der Präsident in seiner Rede abermals deutlich. Entschlossen sagte er: Sollte ein US-Bürger im Ausland Hass predigen und Krieg gegen Amerika führen, "dann darf die amerikanische Staatsbürgerschaft nicht als Schutzschuld" dienen, sofern eine Festnahme durch Bodentruppen ausgeschlossen ist.
Wie lange dieser Krieg noch andauern wird, den die USA mittlerweile seit Jahren führt, ist unklar. Obama selbst sagte: "Wie alle Kriege, muss auch dieser enden". Und bezüglich des Stempels für die Geschichtsbücher - den hat er jetzt schon sicher. Hier noch ein kleiner Mitschnitt der Rede mit Übersetzerin.
Wie steht ihr dazu - seid ihr gegen einen Einsatz von Drohnen in Kriegsgebieten? Schließlich denken einige deutsche Politiker bekanntlich über den Zukauf von autonomen Flug-Robotern nach - die von offizieller Seite den deutschen Luftraum schützen sollen.
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