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US Patentamt erklärt Apple-Patent 381 für ungültig

US Patentamt erklärt Apple-Patent 381 für ungültig

Nach einem langgezogenen Gefecht um Entschädigungen, Schadensmaße und Patente gibt es nun wieder Neuigkeiten in der Sache Apple gegen Samsung. Das Patent Nummer US7469381 oder kurz "Patent 381" von Apple soll nicht gültig sein, erklärt das USPTO (das United States Patent and Trademark Office) in einem Erstbescheid gegen die Firma aus Cupertino.

Amüsanterweise handelt es sich dabei um eines der Patente, die den Konflikt überhaupt erst zur Eskalation brachten. Nämlich um das Bounce-Back-Patent, das beim Überschuss-Scrollen den Hintergrund zeigt um ein angenehmes Nutzungsgefühl zu vermitteln.

Nun schob das USPTO einen finalen Bescheid hinterher, der das Patent vollständig invalidiert. Android Authority berichtet, dass dieser Umstand zumindest die von Samsung geforderte Schadenssumme reduzieren wird, denn 18 von 21 vermeintlich problematischen Geräten wurden in die Kalkulation der Gesamtsumme einbezogen.

Apple hat noch die Gelegenheit, sich gegen diese Entscheidung in einer Revision zu wehren, vor dem Patent Trial and Appeal Board. So oder so: Apple und Samsung werden sich wieder vor Gericht einfinden, denn die groben Fehler im ursprünglichen Prozess (die Schadenssumme lag zuerst bei einer Milliarde, dann Korrektur auf 598 Millionen US-Dollar aufgrund von Juryfehlern, nun das ungültige Patent) lassen die bisherigen Schritte ziemlich ungenau dastehen. Angesichts der vielen Wendungen und Änderungen in der nahen Vergangenheit bleibt es spannend, genaue Prognosen lassen sich noch nicht machen.

Hier die Patentschrift im Original
Artikelbild: Aoisora9x, Deviantart


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