Es gibt eine Wende im ewigen Patentkrieg von Apple. Diesmal geht es nicht um Apple vs. Samsung, sondern Motorola gegen Apple. In einem Mannheimer Gerichtsurteil wurde nun verkündet, das die Apple Inc. keine iPhones sowie iPads mehr in Deutschland mehr verkaufen darf. Das klingt erstmal hart, aber ganz so klar ist das noch nicht.
Aktuell herrscht noch eine gewisse Unklarheit im Web und nach dem bekanntgegeben Gerichtsurteil. Denn das Verkaufsverbot richtet sich zwar gegen Apple Inc. doch nicht gegen die hierzulande tätige Tochterfirma Apple GmbH. Somit ist es also eher unwahrscheinlich, dass es tatsächlich keine iPhones und iPads mehr für Deutschland geben wird.
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Zu beachten ist auch, das Motorola mit diesem Urteil nicht den Zuspruch für verletzte Patente bekommen hat, sondern es Apple schlicht weg versäumt hat zu reagieren. Deshalb handelt es sich bei dem Gerichturteil auch um ein Versäumnis-Urteil.
Wie sich die Sache nun weiterentwickelt und ob es auch für die Tochtergesellschaft ein Verbot geben wird, ist derzeit noch unklar. Sollte tatsächlich der schlimmste Fall eintreffen und Apple keine iPhones und iPads hierzulande mehr verkaufen dürfen, dann sind die aktuellen Restbestände die letzten Geräte, die verhökert werden dürfen. Apple selbst gibt sich derweil sehr gelassen und gab folgendes an:
This is a procedural issue and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to do business or sell products in Germany at this time.
Noch beruft sich Apple auf die bereits oben angesprochene Tochtergesellschaft, die hierzulande für den Verkauf zuständig ist. Wie und wo nun noch das neue iPhone oder iPad gekauft werden kann, ist aktuell nicht ganz klar. Zumindest der Verkauf über den Online-Shop von Apple könnte eingestellt werden, denn dieser gehört Apple Inc. und nicht der Apple GmbH.
11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple
Auch Motorola hat sich zu diesem Urteil geäußert und mitgeteilt, dass man nicht wirklich vorhabe einen Konkurrenten vom Markt auszuschließen. Hersteller Motorola, der kürzlich erst von Google übernommen wurde, wolle lieber eine einvernehmliche Einigung erreichen und sich gütlich mit Apple einigen.
As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility’s patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry.
Bleibt nun abzuwarten wie sich die Sache in den kommenden Tagen darstellen und entwickeln wird. Ich denke wir alle würden es sehr begrüßen, wenn die ewigen Patentstreitereien ein Ende finden würden. Auch wenn solche Verfahren um Patente auch in anderen Branchen und Unternehmen an der Tagesordnung stehen. Wir werden euch über News auf dem Laufenden halten und euch auf unserer Facebook-Fanpage sofort informieren.
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